Sitzungsverlauf

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Sitzung: Samtgemeinderat, 7. Sitzung
Termin: Di, 12.12.2023 18:31 Uhr
Ort: Grundschule Eschershausen
37632 Eschershausen
in der Aula
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung der Sitzung  
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder  
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
5 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche 6. Sitzung des Samtgemeinderates am 05.09.2023  
6 Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses  
7 Einwohnerfragestunde zu Themen der Tagesordnung  
8 Besetzung von Ausschüssen
hier: Änderungen im Ausschuss für Schule, Kinder und Soziales
 
9 Berufung einer neuen Gleichstellungsbeauftragten
BV-2023/70
10 Aufhebungssatzung Badeordnung Freibad Stadtoldendorf
BV-2023/32
11 Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades der Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf BV-2023/69
12 Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Samtgemeinde Eschershausen-
Stadtoldendorf ab 2024
BV-2023/61
13 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf BV-2023/64
14 Beschlussfassung über ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept und Umsetzung und Finanzierung der Maßnahmen
BV-2023/71
15 Erlass der Haushaltssatzung 2024 sowie Feststellung des Finanzplanes und des Investiti-onsprogrammes 2023– 2027
BV-2023/65
15.1 Erlass der Haushaltssatzung 2024 sowie Feststellung des Finanzplanes und des Investiti-onsprogrammes 2023– 2027
BV-2023/65 1. Ergänzung
16 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder  
17 Einwohnerfragestunde zu allgemeinen Themen der Kommune  
18 Schließung der Sitzung