Sitzungsverlauf

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Sitzung: Samtgemeinderat, 5. Sitzung
Termin: Di, 25.04.2023 18:31 Uhr
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Holzen
37632 Holzen
im Saal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung der Sitzung  
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder  
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
5 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche 4. Sitzung des Samtgemeinderates am 12.12.2022  
6 Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrau Natalie Fischer  
7 Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses  
8 Einwohnerfragestunde zu Themen der Tagesordnung  
9 Besetzung von Ausschüssen
hier: Nachfolgebesetzungen für den ehem. Rh. André Rauls und die ehem. andere Person Natalie Fischer sowie Benennung der anderen Person für den Kiga-Elternrat im Ausschuss für Schule, Kinder und Soziales		  
10 Benennung von Mitgliedern in Gremien
hier: Nachfolgebesetzungen für den ehem. Rh. André Rauls		  
11 WWKulturPreis23 BV-2023/26
12 2. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der ehem. Samtgemeinde Stadtoldendorf
4. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der ehem. Samtgemeinde Eschershausen
hier: Behandlung der Stellungnahmen aus den Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB		 BV-2023/13
13 2. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der ehem. Samtgemeinde Stadtoldendorf
4. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der ehem. Samtgemeinde Eschershausen
hier: Feststellungsbeschluss
 BV-2023/14
14 1. Ergänzung der Anlage zu § 1 der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf
 BV-2023/17
14.1 1. Ergänzung der Anlage zu § 1 der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf
 BV-2023/17 1. Ergänzung
15 Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Stadtoldendorf BV-2023/8
16 Neufassung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf BV-2023/23
16.1 Neufassung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf BV-2023/23 1. Ergänzung
17 Neufassung der Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf BV-2023/24
17.1 Neufassung der Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf BV-2023/24 1. Ergänzung
18 Ernennungen von Funktionsträgern der Feuerwehr BV-2023/9
19 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder  
20 Einwohnerfragestunde zu allgemeinen Themen der Kommune  
21 Schließung der Sitzung